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Datenschutzerklärung nach der DSGVO

1. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, des Bundesdatenschutzgesetzes und des baden-württembergischen Landesdatenschutzgesetzes sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist der:
Kommunaler Versorgungsverband Baden-Württemberg (KVBW)
Direktor Frank Reimold
Ludwig-Erhard-Allee 19
76131 Karlsruhe Deutschland
Telefon: 0721 5985-0
Telefax: 0721 5985-444
E-Mail: info@kvbw.de
Website: www.kvbw.de

2. Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten

Siehe Kontaktdaten des Verantwortlichen
Telefon.: 0721 5985-0
E-Mail: datenschutz@kvbw.de

3. Allgemeines zur Datenverarbeitung

3.1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Im Internetauftritt werden weder Java-Applets noch ActiveX-Controls eingesetzt. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

3.2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs.1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage. Ist die Verarbeitung zur Wahrung einer Aufgabe des KVBW, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, erforderlich, so dient Art. 6 Abs.3 lit. b DSGVO i.V.m. § 4 LDSG als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

3.3. Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

4. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

4.1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners. Folgende Daten werden hierbei erhoben:
(1) Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version;
(2) das Betriebssystem des Nutzers;
(3) den Internet-Service-Provider des Nutzers;
(4) die IP-Adresse des Nutzers;
(5) Datum und Uhrzeit des Zugriffs;
(6) Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite  gelangt;
(7) Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen;
(8) vom anfordernden Rechner übermittelte Eingabewerte (zum Beispiel die  Zieldatei);
(9) Zugriffsstatus des Web-Servers (zum Beispiel Datei übertragen, Datei  nicht  gefunden, Kommando nicht aufgeführt);
(10) Name der angeforderten Datei;
(11) URL (Internet-Adresse), von der aus die Datei angefordert/die  gewünschte Funktion veranlasst wurde;
(12) Die Clientsoftware des anfordernden Rechners wird zwar übermittelt, aber nur in Krisensituationen bzw. bei akuten Angriffen protokolliert.

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

4.2. Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs.3 lit b DSGVO i.V.m. § 4 LDSG.

4.3. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.
Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.

4.4. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

5. Verwendung von Cookies

5.1. Beschreibung, Umfang und Zweck der Datenverarbeitung
Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Cookies erlauben nicht, dass ein Server private Daten von Ihrem Computer oder die von einem anderen Server abgelegten Daten lesen kann. Sie richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Wir weisen darauf hin, dass die erhobenen Nutzerdaten nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet werden.
Folgende Cookies werden eingesetzt:

Notwendige Cookies
Diese ermöglichen die technische Funktionsweise der Webseite. Einige Funktionen unserer Webseiten können ohne den Einsatz dieser Cookies nicht angeboten werden.
Beim Aufrufen der Webseite werden temporäre Cookies verwendet, um die Navigation zu erleichtern. Diese Cookies beinhalten keine personenbezogene Daten und verfallen nach Ablauf der Sitzung (=Schließen des Browsers).
Auf unserer Webseite nutzen wir auch ein Cookie der OpenStreetMap(OSM)-Karte für einen Tag, um OSM-Inhalte zu entsperren und sie beim Abruf darzustellen.

Analysecookies
Analysecookies ermöglichen uns, Gesamtstatistiken zu generieren, z. B. über die Anzahl der Aufrufe, Verweildauer, eingegebene Suchbegriffe und Inanspruchnahme von Website-Funktionen. Hierdurch können wir die Qualität unserer Webseite und der Inhalte verbessern. Hierbei handelt es sich um die Webanalyse durch Matomo (ehemals PIWIK). Nähere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung unter Punkt 9.

5.2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch notwendiger Cookies und Analysecookies ist Art. 6 Abs. 3 lit. b DSGVO i.V.m. § 4 LDSG.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies zu Analysezwecken ist bei Vorliegen einer diesbezüglichen Einwilligung des Nutzers Art.6 Abs.1 lit. a DSGVO.

5.3. Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Die hierfür erforderlichen Schritte und Maßnahmen hängen jedoch von Ihrem konkret genutzten Internet-Browser ab. Bei Fragen benutzen Sie daher bitte die Hilfefunktion oder Dokumentation Ihres Internet-Browsers oder wenden sich an dessen Hersteller bzw. Support.
Werden Cookies für unsere Website deaktiviert oder eingeschränkt, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

6. Newsletter

6.1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Der Newsletter-Versand erfolgt aufgrund der Anmeldung des Nutzers auf der Website:

Auf unserer Internetseite besteht die Möglichkeit einen kostenfreien Newsletter zu abonnieren. Dabei werden bei der Anmeldung zum Newsletter die Daten aus der Eingabemaske an uns übermittelt.
• E-Mail-Adresse
• Anrede
• Vorname
• Nachname

Zudem werden folgende Daten bei der Anmeldung erhoben:
(1) IP-Adresse des aufrufenden Rechners
(2) Datum und Uhrzeit der Registrierung

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand von Newslettern keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet.

6.2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletters durch den Nutzer ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

6.3. Zweck der Datenverarbeitung
Die Erhebung der E-Mail-Adresse des Nutzers dient dazu, den Newsletter zuzustellen. Die Erhebung sonstiger personenbezogener Daten (Anrede, Vorname, Nachname) im Rahmen des Anmeldevorgangs dient dazu, einen Missbrauch der Dienste oder der verwendeten E-Mail-Adresse zu verhindern und für die persönliche Anrede im Newsletter.

6.4. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse des Nutzers wird demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist. Die sonstigen im Rahmen des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten werden in der Regel nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

6.5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Das Abonnement des Newsletters kann durch den betroffenen Nutzer jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link. Hierdurch wird ebenfalls ein Widerruf der Einwilligung der Speicherung der während des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten ermöglicht.

7. Kontaktformular und E-Mail-Kontakt

7.1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung 
Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns verschlüsselt übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

Personal-Nummer oder Versicherungs-/Mitgliedsnummer
(ehemaliger) Arbeitgeber
Name, Vorname
Adresse
PLZ, Ort
Telefon
E-Mail-Adresse
Nachricht

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:
(1) Die IP-Adresse des Nutzers
(2) Datum und Uhrzeit der Registrierung

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

Bitte beachten Sie, dass der KVBW über seine E-Mail-Adressen und Webformulare grundsätzlich keine elektronisch signierten Nachrichten empfängt. Eine Zugangseröffnung für die Übermittlung förmlicher elektronischer Nachrichten unter Verwendung qualifizierter Signaturen im Sinne des § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz Baden-Württemberg ist nicht gegeben. Dies bedeutet, dass eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform derzeit noch nicht durch elektronische Übermittlung (E-Mail, E-Mail-Anhänge, Webformulare etc.) ersetzt werden kann.

7.2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

7.3. Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.
Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

7.4. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

7.5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.
Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

8. Terminbuchung Online-Video-Beratung

8.1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf unserer Internetseite wird ein Terminkalender von Terminland GmbH angeboten, welcher für die Buchung einer Online-Video-Beratung genutzt werden kann. Mit diesem Anbieter haben wir eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO geschlossen. Die datenschutzrechtlichen Bestimmungen und die geltenden Datenschutzgesetze werden eingehalten. Nimmt ein Nutzer die Möglichkeit einer Terminbuchung wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns verschlüsselt übermittelt und gespeichert.
Diese Daten sind:

Anrede*
Vorname*
Nachname*
Versicherungsnummer
E-Mail-Adresse*
Bemerkungen im Freitextfeld
Datum/Uhrzeit des Termins*
Terminerinnerung

Hinweis: Die vorgenannt mit * gekennzeichneten Felder sind Pflichtfelder. Die übrigen sind optional.
Alternativ ist eine Buchung einer Online-Video-Beratung über eine E-Mail/Kontaktformular oder telefonisch möglich. Nähere Hinweise vgl. Kapitel 7.
Die Daten werden ausschließlich für die im Rahmen der gewünschten Online-Video-Beratung verwendet.

8.2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

8.3. Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung des Terminwunsches. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail oder über das Kontaktformular liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten. Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Terminkalenders zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

8.4. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

8.5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit/Stornierung
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer im Rahmen der Online-Terminbuchung Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.
Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Terminbuchung gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.
Nach erfolgreicher Terminbuchung erhalten sie eine automatisch generierte E-Mail. Darin befindet sich ein Link unter dem Sie den Termin löschen können.

9. Webanalyse durch Matomo (ehemals PIWIK)

9.1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Unsere Webseite setzt Matomo (https://matomo.org/), eine Open-Source-Software, mit der wir die Benutzung unseres Internetauftritts analysieren können, ein. Hierbei werden die Besuche, deren Anzahl und Verweildauer für 30 min gesammelt sowie IP Adresse, der geographische Standort und Browserversion (konkrete Darstellung welche Art der Daten verarbeitet werden) verarbeitet. Allerdings nutzen wir Matomo mit der Anonymisierungsfunktion
„Automatically Anonymize Visitor IPs“. Diese Anonymisierungsfunktion kürzt Ihre IP-Adresse um zwei Bytes, sodass eine Zuordnung zu Ihnen bzw. zu dem von Ihnen genutzten Internetanschluss unmöglich ist.
Matomo verwendet sogenannte Cookies, Textdateien, die auf Ihren Computern gespeichert werden. Dieser Cookie ist 1 Jahr gültig. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Webseite werden
durch unseren Auftragsverarbeiter auf Servern in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben.

9.2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ist Art. 6 Abs.3 lit. b DSGVO i.V.m. § 4 LDSG.

9.3. Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Wir sind in durch die Auswertung der gewonnen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen.

9.4. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. In unserem Fall ist dies nach 14 Monaten der Fall.

9.5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Falls Sie mit dieser Verarbeitung nicht einverstanden sind, haben Sie die Möglichkeit, die Speicherung des Cookies durch Einstellung in Ihrem Internet-Browsers zu verhindern. Nähere Informationen hierzu finden Sie vorstehend unter "Cookies".
Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit, die Analyse Ihres Nutzungsverhaltens im Wege des sog. Opt-outs zu widersprechen. Mit Bestätigen des Links wird über Ihren Internet-Browser ein Cookie auf Ihrem System gespeichert, das die weitere Analyse verhindert.
Link: http://statistik.kivbf.de/piwik/index.php?module=CoreAdminHome&action=optOut&language=de
Bitte beachten Sie aber, dass Sie den obigen Link erneut bestätigen müssen, sofern Sie die auf Ihrem System gespeicherten Cookies löschen.

10. Rechte der betroffenen Person

Jede von einer Datenverarbeitung betroffene Person hat nach der Datenschutz- Grundverordnung (DSGVO) insbesondere folgende Rechte:
a) Auskunftsrecht über die zu ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Artikel 15 DSGVO).
b) Recht auf Datenberichtigung, sofern ihre Daten unrichtig oder unvollständig sein sollten (Artikel 16 DSGVO).
c) Recht auf Löschung der zu ihrer Person gespeicherten Daten, sofern eine der Voraussetzungen von Artikel 17 DSGVO zutrifft.
d) Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen der betroffenen Person benötigt werden oder bei einem Widerspruch noch nicht feststeht, ob die Interessen des KVBW gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen (Artikel 18 Absatz 1 lit. b, c  und d DSGVO). Wird die Richtigkeit der personenbezogenen Daten bestritten, besteht das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung für die Dauer der Richtigkeitsprüfung.
e) Widerspruchsrecht gegen bestimmte Datenverarbeitungen, sofern an der Verarbeitung kein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das die Interessen der betroffenen Person überwiegt, und keine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet (Artikel 21 DSGVO).

10.1. Widerrufsrecht bei Einwilligungen
Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

11. Beschwerderecht

Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde,

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Königstrasse 10 a
70173 Stuttgart
Tel.: 0711/615541-0
poststelle@lfdi.bwl.de

wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.

Sicherheitsmaßnahmen
Die Server für den Internetauftritt des KVBW werden von Iteos als Dienstleister in einem Rechenzentrum in Deutschland betrieben. Die dortige Verarbeitung von Nutzerdaten erfolgt in unserem Auftrag und nach unseren Vorgaben entsprechend Art. 28 DSGVO. Für die Gebäude, die technische Infrastruktur, für den Betrieb und für die Anwendungs-Software sind detaillierte Sicherheitskonzeptionen erstellt worden. Ihre Aktualität und ihre konkrete Umsetzung wird laufend geprüft. Der KVBW empfiehlt die Verwendung von Virenschutzprogrammen sowie je nach Internetzugang einer persönlichen Firewall und verweist auf die Sicherheitshinweise des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unter http://www.bsi.de.

Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Artikel 12 bis 14 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) beim KVBW

Überblick
Wir, der Kommunale Versorgungsverband Baden-Württemberg (KVBW), verarbeiten zur Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten personenbezogene Daten. Dazu gehören Daten, welche Sie uns zur Verfügung stellen oder welche wir von Dritten über Sie erhalten. Um Sie über die Datenverarbeitung und Ihre Rechte aufzuklären und unseren Informationspflichten (Art. 13 und 14 DSGVO) nachzukommen, informieren wir Sie über folgende Inhalte:

1. Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich und an wen kann ich mich wenden?

Verantwortlich ist der Kommunale Versorgungsverband Baden-Württemberg (KVBW), vertreten durch den Direktor Frank Reimold.
Die Kontaktdaten lauten:
Hauptsitz Karlsruhe
Ludwig-Erhard-Allee 19
76131 Karlsruhe Deutschland
Postfach 10 01 61, 76231 Karlsruhe
Telefon: 0721 5985-0
Telefax: 0721 5985-444
E-Mail-Adresse: info@kvbw.de
Zweigstelle Stuttgart
Birkenwaldstraße 145, 70191 Stuttgart
Postfach 10 27 43, 70023 Stuttgart
Telefon: 0711 2583-0
Sie erreichen unseren behördlichen Datenschutzbeauftragten unter
Kommunaler Versorgungsverband Baden-Württemberg (KVBW)
Datenschutzbeauftragter
Ludwig-Erhard-Allee 19
76131 Karlsruhe
Telefon: 0721 5985-0
E-Mail-Adresse: datenschutz@kvbw.de

2. Welche Quellen und Daten nutzen wir?

Wir verarbeiten personenbezogene Daten, die wir im Rahmen unserer Aufgabenerfüllung entweder von der betroffenen Person selbst oder von Dritten erhalten, soweit diese gesetzlich zur Mitteilung an uns verpflichtet sind.
Beispiele für Dritte:

  • Arbeitgeber/Dienstherr
  • Krankenversicherung
  • Rentenversicherungsträger
  • Bundeszentralamt für Steuern
  • Gerichte
  • Sonstige Dritte, für die die betroffene Person eine Einwilligung zur Datenübermittlung erteilt hat oder eine rechtliche Befugnis zur Datenübermittlung besteht (z. B. Betreuer)

Folgende personenbezogene Daten, die wir von Dritten in den einzelnen Geschäftsfeldern erhalten, sind:

  • Stammdaten (z. B. Name, Vorname, Adresse und andere Kontaktdaten, Geburtsdatum, Bankverbindung)
  • Bereichsspezifische Daten (z. B. beruflicher Werdegang, Bezügemerkmale, Beschäftigtendaten, Steuermerkmale, Versicherungszeiten bei einer anderen Zusatzversorgungseinrichtung)
  • Besondere Kategorien personenbezogener Daten wie Gesundheitsdaten.

3. Zu welchem Zweck verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten und auf welcher Rechtsgrundlage?

Um unsere Aufgaben in den Geschäftsfeldern Beamtenversorgung, Beihilfe, Kommunaler Personalservice und Zusatzversorgung zu erfüllen, benötigen wir personenbezogene Daten.
Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten ausschließlich zur Erfüllung unserer Aufgaben.
Dazu zählt z. B. die Berechnung und Zahlbarmachung von Versorgungsbezügen oder Leistungen in den Bereichen Beamtenversorgung, Beihilfe, Zusatzversorgung und Kommunaler Personalservice.
Art. 9 Abs. 2 lit. f DSGVO (bei besonders schützenswerter besonderer Kategorien personenbezogener Daten), Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. dem Landesdatenschutzgesetz (insbesondere § 4 und § 15 LDSG) und den bereichsspezifischen Gesetzen oder sonstigen Regelungen (z. B. Tarifverträgen) dienen als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

4. Unter welchen Voraussetzungen dürfen wir Ihre Daten an Dritte weitergeben?

Alle personenbezogenen Daten, die uns bekannt geworden sind, dürfen wir nur an andere Personen oder Stellen (z. B. an Finanzverwaltung, Krankenkassen, Rentenversicherungsträger, Druckdienstleister, Dienstleistungsrechenzentren oder andere Behörden) weitergeben, wenn Sie dem zugestimmt haben oder die Weitergabe gesetzlich zugelassen ist.
Es findet keine Übermittlung personenbezogener Daten an ein Drittland (Staaten außerhalb der Europäischen Union bzw. dem Europäischen Wirtschaftsraum) oder eine internationale Organisation statt.

5. Wie lange speichern wir Ihre Daten?

Die personenbezogenen Daten werden gelöscht, sobald der Zweck der Speicherung entfällt.
Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Löschung der Daten erfolgt, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

6. Welche Rechte (Auskunftsrecht, Widerspruchsrecht usw.) haben Sie?

Jede von einer Datenverarbeitung betroffene Person hat nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) insbesondere folgende Rechte:
a) Auskunftsrecht über die zu ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Artikel 15 DSGVO).
b) Recht auf Datenberichtigung, sofern ihre Daten unrichtig oder unvollständig sein sollten (Artikel 16 DSGVO).
c) Recht auf Löschung der zu ihrer Person gespeicherten Daten, sofern eine der Voraussetzungen von Artikel 17 DSGVO zutrifft.
d) Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen der betroffenen Person benötigt werden oder bei einem Widerspruch noch nicht feststeht, ob die Interessen des KVBW gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen (Artikel 18 Absatz 1 lit. b, c und d DSGVO). Wird die Richtigkeit der personenbezogenen Daten bestritten, besteht das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung für die Dauer der Richtigkeitsprüfung.
e) Widerspruchsrecht gegen bestimmte Datenverarbeitungen, sofern an der Verarbeitung kein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das die Interessen der betroffenen Person überwiegt, und keine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet (Artikel 21 DSGVO).
f) Beschwerderecht
Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde,
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Königstrasse 10 a
70173 Stuttgart
Tel.: 0711/615541-0
poststelle@lfdi.bwl.de
wenn sie der Ansicht ist, dass Ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.

7. Gibt es für die betroffene Person eine Pflicht zur Bereitstellung Ihrer Daten?

Die Verpflichtung zur Bereitstellung Ihrer Daten ist gesetzlich vorgeschrieben und ergibt sich aus den Anzeige- und Mitwirkungspflichten.

8. Welche möglichen Folgen hat es, wenn die betroffene Person dieser Verpflichtung zur Bereitstellung nicht nachkommt?

Würde die betroffene Person Ihren Anzeige-und Mitwirkungspflichten nicht nachkommen, so kann ihr unter Umständen die beantragte Leistung nicht gewährt oder ganz oder teilweise auf Zeit oder Dauer entzogen werden.