Beihilfe für unfallbedingte Aufwendungen

Seit einigen Tagen hat uns der Winter mit kräftigen Schneefällen und kalter Witterung wieder im Griff. Jetzt gilt es, draußen besonders achtsam zu sein, denn schnell ist auf Eis und Schnee ein Unfall passiert. Damit Sie im Falle eines Falles vorbereitet sind, haben wir die wichtigsten Informationen für Sie zusammengefasst.
Wenn Aufwendungen durch eine Verletzung, Schädigung oder durch einen Unfall im Haushalt, beim Heimwerken, Spielen oder beim Sport verursacht worden sind, müssen wir als Beihilfestelle prüfen, ob Ansprüche gegen Dritte geltend gemacht werden können. Sofern Schadensersatzansprüche bestehen, setzen wir diese im Rahmen der beamtenrechtlichen Vorschriften für Sie durch.

Bitte geben Sie im Beihilfeantrag daher bei jeder Diagnose, die auf ein solches - auch selbstverschuldetes - Ereignis zurückgehen könnte, an, wie die Schädigung entstanden ist. Ein kurzer Vermerk, aus dem der Schadenshergang und der Verursacher hervorgehen, erspart Rückfragen und trägt zu einer zügigeren Bearbeitung bei. Bei Fremdverschulden sollte die Schilderung ausführlicher ausfallen. Diagnosen, die auf eine Schädigung hinweisen, sind beispielsweise Distorsion, Fraktur, Gehirnerschütterung, Prellung, Schnitt-, Biss- oder Schürfwunde.

Bestehen Schadensersatzansprüche, gehen diese bei Beamten und Versorgungsempfängern kraft Gesetzes auf uns über. Bei bestimmten Personenkreisen, wie zum Beispiel Pfarrer, benötigen wir eine Abtretungserklärung.
Bei Unfällen von Kindern im Kindergarten oder in der Schule wird die Heilbehandlung durch Ärzte der Unfallversicherung (Durchgangsärzte, Unfallärzte) sichergestellt. Diese rechnen ihre Leistungen unmittelbar mit dem Unfallversicherungsträger, wie der Unfallkasse Baden-Württemberg, ab. Eine Beihilfe können wir hierfür deshalb nicht gewähren.

Weiterhin können auch in anderen Fällen vorrangige Ansprüche bestehen, zum Beispiel im Rahmen einer ehrenamtlichen oder sonstigen Vereinstätigkeit sowie bei einem tätlichen Angriff. Hier ist eine Beihilfegewährung ebenfalls nicht möglich.

Soweit Aufwendungen durch einen Dienstunfall entstanden sind, gelten abweichende Regelungen. Die Bearbeitung solcher Belege und die Auszahlung der Leistungen erfolgt in der Regel in unserem Hause. Bitte beachten Sie aber unbedingt die Voraussetzungen zur Anerkennung eines Dienstunfalls.

Diese Ausführungen gelten für Personen mit beamtenrechtlichen Beihilfeansprüchen nach der Beihilfeverordnung des Landes Baden-Württemberg. Für andere Beihilfeberechtigte, zum Beispiel nach tariflichem Beihilferecht, bestehen gegebenenfalls abweichende Regelungen.

Wenn Sie weitere Fragen haben, rufen Sie uns gerne an.